Europa verschweizert

Bilaterale, Personenfreizügigkeit, Paris und Flüchtlinge – ein Kommentar.

Von Peter Hossli

paris_peaceUntergehen oder verschweizern werde sich die Welt, meinte einst der alte Friedrich Dürrenmatt. Am 9. Februar 2014 sagte eine knappe Mehrheit der Schweizer Ja zu weniger Zuwanderung. Und dies stürzte das Land in eine Identitätskrise. Es stellte sich die Frage: Wie die bilateralen Verträge mit der EU erhalten und gleichzeitig die Personenfreizügigkeit einschränken? Ist diese doch ein Pfeiler der EU. Wie nur ist diese Quadratur des Kreises zu schaffen? Wie eine Lösung zu finden? Durch einen Kompromiss mit Brüssel? Unmöglich!

Und jetzt, nach den Attacken von Paris, nach dem Frühling, dem Sommer, dem Herbst und wohl auch dem Winter der Flüchtlinge? Jetzt scheint Eu­ropa zu verschweizern. Politiker in EU-Staaten wollen Grenzkon­trollen, die Zuwanderung beschränken, Grenzzäune bauen.

Bei zwei Attentätern von Paris führt die Spur auf die Balkanroute. Sie sollen, als Schutz suchende Flüchtlinge getarnt, über Griechenland nach Eu­ropa gekommen sein. Erhärtet sich der Verdacht, dürften Einreisekontrollen die Willkommenskultur kippen. Was die Verträge von Schengen und Dublin gefährdet. Vermutlich ist die Personenfreizügigkeit bald eine Idee von einst. Statt sich in der Rolle der Kassandra zu sonnen, sollte die Schweiz nun helfen, ein neues menschenwürdiges Modell zu gestalten. Damit Europa verschweizern kann – und nicht untergeht.