Wer hierzulande einen gestohlenen Film aus dem Internet lädt und ihn daheim schaut, bricht kein Gesetz. Das trägt der Schweiz nun unrühmliche Ehre ein: Ein Ausschuss des US-Kongresses setzt uns auf die schwarze Liste der Internet-Piraten – und somit in eine illustre Gesellschaft. Russland, China, Italien und die Ukraine sind neben der Schweiz jene Staaten, die aus US-Sicht Piraterie im Internet nicht nur dulden, sondern fördern.
Die Schweiz werde angeprangert, weil «mangelnder Schutz von Urheberrechten ein anhaltendes Problem» sei, teilte der Anti-Piraterie-Ausschuss gestern mit. Von der Schweiz aus würden Portale betrieben, die eine einzige Absicht verfolgten: «Den Vertrieb von gestohlenem Material im grossen Stil.»
Die USA fordern eine gesetzliche Anpassung. «Sonst bleibt die Schweiz ein Magnet für Piraten.» Zudem müssten Firmen, die davon profitieren, haftbar gemacht werden. «Es muss klar sein, dass das Kopieren von illegalen Quellen illegal ist.»
Der Direktor des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum verteidigt die Schweiz: «Unsere Rechtsordnung bietet durchaus wirksame Mittel zur Bekämpfung der Internet-Piraterie», sagt Roland Grossenbacher. Unlängst hätte überdies Justizministerin Simonetta Sommaruga eine Arbeitsgruppe dafür eingesetzt.
Blick, 22. September 2012