So mächtig ist Nummer 45

Wer im Weissen Haus regiert, ist Oberbefehlshaber der stärksten Streitkräfte der Welt, steht der Wirtschaftsmacht Nummer eins vor und ist als Super-Spion so gut informiert wie sonst kein Staats- oder Regierungschef. Was alles in der Macht des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika steht.

Von Peter Hossli

oval_officeHeute Nacht haben die Amerikaner gewählt. Am 20. Januar 2017 wird das neue Staatsoberhaupt auf dem Capitol in Washington vereidigt. Mächtigster Mensch der Welt, nennt man den US-Präsidenten. Schliesslich steht er dem Land mit den weltweit stärksten Streitkräften vor. Und der grössten Wirtschaft.

Ein US-Präsident ist gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef. In den meisten anderen Ländern sind die beiden Funktionen auf zwei Personen verteilt. Wie mächtig aber ist Potus, wie der Secret Service ihn abkürzt: President of the United States? Und welche Privilegien bringt dieses Amt?

Er wohnt gratis im Weissen Haus, mitten in der Hauptstadt Washington. Zudem steht ihm 100 Kilometer nördlich in Camp David ein Haus im Wald zur Verfügung. Der Präsident reist mit der Air Force One im eigenen Jumbojet.

Der US-Präsident ist Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte. Er weist die Generäle an, wie sie Krieg führen sollen. Und er ist zuständig für formelle Kriegserklärungen.

Um einen Krieg zu finanzieren, ist er allerdings auf den Kongress angewiesen.

Der Präsident kann sein Kabinett selbst zusammenstellen. Die Bestätigung der Minister durch den Senat ist normalerweise nur Formsache. Der Präsident hat weitreichende Befugnisse, Verwaltung und Behörden zu führen. Hier liegt seine grösste Macht. Er bestellt Botschafter, Spitzenbeamte wie etwa die Direktoren von FBI und CIA. Er nominiert den Vorsteher der amerikanischen Notenbank, und er kann ihn auch entlassen. Somit hat der US-Präsident die Macht über die wohl wichtigste Person der Weltwirtschaft.

Kaum jemand ist in den USA einflussreicher als die neun Richter des Obersten Gerichtshofs. Sie halten ihren Sitz lebenslänglich. Tritt einer von ihnen zurück oder stirbt ein Richter im Amt, so nominiert der Präsident einen Nachfolger. Allerdings muss der Senat der Nomination zustimmen.

Ein Präsident hat ein Vetorecht. Er kann damit jedes Gesetz blockieren. Der Kongress braucht zwei Drittel der Stimmen, um ein Veto des Präsidenten zu überstimmen.

Niemand weiss mehr über die Welt als ein amerikanischer Präsident. Er ist ein Super-Spion. Nicht weniger als 16 Spionage-Abteilungen spähen und horchen die Welt aus – und informieren den Präsidenten über ihre Erkenntnisse.

Verstösst ein Präsident gegen Gesetze, so kann der Kongress ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Zuletzt widerfuhr dies Bill Clinton 1998, der unter dem Verdacht des Meineids stand. Ein Präsident verdient im Jahr 400 000 Dollar, umgerechnet 390 000 Franken. Hinzu kommen 50 000 Dollar Spesen, 100 000 für Reisen sowie 19 000 Dollar für Unterhaltung.

Er gehört zu einem sehr exklusiven Klub. Bisher gab es 44 US-Präsidenten. Am 20. Januar legt der 45. Präsident seinen Amtseid ab. Neben Obama leben noch vier weitere Ex-Präsidenten: Bill Clinton, George W. Bush (70), dessen Vater George H. W. Bush (92) und Jimmy Carter (92). Ihr kuriosestes Machtmittel übten sie alle jeweils am Tag vor Thanksgiving aus: Sie retteten einen Truthahn vor dem Schlachten.