Von Peter Hossli
Schweizer Banken fürchten internationalen Terrorismus. Gäbe es eine Verbindung, wissen sie, wäre ihr Ruf dahin. Deshalb unternehmen sie seit Jahren alles, damit über ihre Konten keine terroristischen Aktivitäten finanziert werden. Zumal gigantische Prozesskosten drohen, insbesondere in den USA. Fällt ein Amerikaner einem Terrorakt zum Opfer und war bei dessen Finanzierung eine Bank beteiligt, muss sie hohen Schadenersatz zahlen.
Schweizer Banken folgen der vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) veröffentlichten Liste sanktionierter Personen und Organisationen. Darauf stehen auch Namen von Terrorverdächtigen. Versucht jemand von dieser Liste ein Konto zu eröffnen oder eine Zahlung auszulösen, sieht es die Bank sofort. Unlängst stoppte eine Grossbank eine Testzahlung mit dem Vermerk «Iran». Und PostFinance blockierte eine Überweisung mit der Zeile: «Geschenk Amar». Amar ist in Afghanistan ein geläufiger Name.
Das Geldwäschereigesetz verlangt von Schweizer Banken die elektronische Überwachung aller Transaktionen. Schöpfen sie Verdacht, müssen sie sofort die Meldestelle des Bundes für Geldwäscherei benachrichtigen. Das Bankgeheimnis schützt Terroristen also nicht.
Besonders beachten die Banken Stiftungen und Vereine. Zumal diese juristischen Formen eher zur Finanzierung illegaler Tätigkeiten missbraucht werden. Für Banken ist dies eine Gratwanderung zwischen Vorsicht – und Toleranz. Keinesfalls wollen sie als rassistisch gelten. Gründet jemand etwa einen Verein namens Islamic Help Fund und gibt als Zweck die «Linderung von Not in der gesamten islamischen Welt» an, kann das eine Organisation sein, die echte Not lindert – oder aber Terror finanziert.
So beobachten die Banken islamische Organisationen genauer, bemühen sich aber, nicht von Vorurteilen geleitet zu werden.
Erste Priorität hat daher die Minderung von Risiken. Es gibt kaum noch Finanzinstitute, die etwa Zahlungen nach Somalia oder in den Sudan vornehmen. Daher läuft ein grosser Teil der Terrorfinanzierung ausserhalb des Bankensystems.
Gezielt will die Nato nun die Geldströme an den Islamischen Staat (IS) stoppen. Schweizer Banken haben keinerlei Hinweise, dass der IS über ihre Konten finanziert wird.
Allzu gross ist beim IS der Bedarf nach Geld von aussen ohnehin nicht. Die Terroristen finanzieren sich mehrheitlich durch den Verkauf von Erdöl, das sie in Syrien und im Irak fördern. Zwischen 25 000 und 40 000 Fass Öl pro Tag handelt der IS auf dem Schwarzmarkt. Was gegen zwei Millionen Dollar einbringt – täglich.