Von Peter Hossli
Seit Mitte September schickt die UBS eingeschriebene Briefe an ehemalige Kunden in die USA. Sie warnt die Empfänger, ihre Bank-unterlagen gingen womöglich an die US-Steuerbehörde IRS. Informieren muss die Bank potenzielle Steuerbetrüger wegen des Vergleichs im Steuerstreit mit den USA.
Am sichersten ist der Postweg. Dem widerspach vor einer Woche die Zeitung «Sonntag»: Mit eingeschriebenen Briefen liefere die UBS Kunden dem US-Fiskus ans Messer – unter Umgehung des Rechtsweges. Damit verletze die Bank das Bankgeheimnis, klagt der Zürcher Rechtsanwalt Andreas Rüd, welcher US-Kunden der UBS vertritt. Die IRS könne eine Liste der UBS-Briefe in die USA einfordern. Denn die US-Post sei, wie die IRS, eine staatliche Behörde.
Die Meldung geriet zum Aufreger. Presseagenturen schickten sie um die Welt.
Nur, sie ist falsch.
Denn sowohl die US- wie die Schweizer Post unterstehen dem Postgeheimnis. «Die Schweizerische Post schickt keine solchen Listen in die USA», sagt Post-Sprecher Richard Pfister.
Werden eingeschriebene Briefe aus dem Ausland nach Amerika gesandt, ist es der US-Post technisch gar nicht möglich, eine solche Liste zu erstellen, sagt US-Post-Sprecherin Yvonne Yoerger. «Wenn ein Brief vom UBS-Sitz in der Schweiz durch die Schweizer Post verschickt wird, erhalten wir die nötigen Informationen nicht, um den Absender mit dem Empfänger zu verknüpfen.»
Bei den mit Nummern registrierten, eingeschriebenen Briefen aus dem Ausland wisse die US-Post zwar, wer ihn erhalten habe, so Yvonne Yoerger. «Unbekannt bleibt, wer ihn abgeschickt hat.»
Nur wenn Briefe in den USA versandt werden, könne man Absender und Empfänger herausfinden, sagt sie. Das war laut einem Sprecher nie der Fall. Die UBS verschickte die Briefe an ihre amerikanischen Ex-Kunden von der Schweiz aus.
Das Bankgeheimnis wurde nicht verletzt. Finma-Sprecher Alain Bichsel: «Schweizer Banken ist es erlaubt, ihren Kunden eingeschriebene Briefe zu schicken.» Rüd insistiert: «Die UBS ist als Absenderin erkenntlich. Jeder Brief ist mit der Postleitzahl 8098 versehen und kann der UBS zugeordnet werden.» Das wäre ein bisschen viel Aufwand für die US-Pöstler: Sie müssten Milliarden von Sendungen eigenhändig überprüfen.