Wer bleibt, wer geht

Traditionell wechseln US-Präsidenten einen beachtlichen Teil ihres Personals nach der ersten Amtsperiode aus. So könnte sich das Kabinett von George W. Bush verändern.

Von Peter Hossli

Aussenminister. Seit Monaten wird spekuliert, Colin Powell hätte genug. Der Aussenminister sei es müde, als moderate Stimme in der Bush-Regierung ständig gegen konservative Kräfte anzutreten. Schaden genommen hat sein Ruf als Weltdiplomat im März 2003. Damals zeigte er im Sicherheitsrat der Uno Computergrafiken von angeblichen Massenvernichtungswaffen in Irak. Es waren Fantasiebilder. Als mögliche Nachfolger Powells gehandelt werden Handelsminister Don Evans, Senator Richard Lugar sowie Uno-Botschafter John Danforth.

Verteidigungsminister. Um Donald Rumsfeld ist es ruhig geworden. Dem Hardliner wird die Schuld für das Irak-Debakel zugewiesen. Rumsfeld irrte mit der Annahme, das Zweistromland sei mit einer kleinen leichten Armee einzunehmen und rasch zu befrieden. Letzteres trat nicht ein. Angeblich ist er nicht gewillt, abzutreten. Er könnte aber von Bush zum Rücktritt gedrängt werden. Zwei Namen zirkulieren als Erben für den Posten: Senator und Vietnamveteran John McCain sowie Condaleezza Rice, derzeit noch Sicherheitsberaterin.

Finanzminister. Ende 2002 folgte John Snow im Finanzministerium auf Paul O’Neill, der Bush und dessen Politik mehrmals kritisiert hatte. Snow erwies sich bisher als treuer Gefolge. Unlängst überraschte er mit der Aussage, «Haushaltsdefizite spielen eine Rolle». Damit distanziert er sich von einer weit verbreiteten und von den Reagan-Jahren stammenden Annahme innerhalb der Bush-Regierung, wonach die Verschuldung des Staates keinen Einfluss auf die Wirtschaft habe. Snow bleibt wohl im Amt. Ihm fällt in den kommenden Jahren die Aufgabe zu, sich mit dem mittlerweile 413 Milliarden Dollar umfassenden Defizit und der chinesischen Notenbank herumzuschlagen.

Justizminister. John Ashcroft gehört zu den umstrittensten Figuren in der Regierung Bushs. Er ist erzkonservativ und ultra-religiös. Damit half er dem Präsidenten, die rechten Christen für seine Wiederwahl zu mobilisieren. Nun muss sich Bush überlegen, ob ihm der polarisierende Kopf noch dienlich ist. Zumal er im Dezember 2005 auslaufende Patriot Act erneuern möchte. Eine moderatere Figur hätte dazu bestimmt besser Chancen. Als möglicher Nachfolger gehandelt wird Larry Thompson, einst Ashcrofts Stellvertreter und nun bei der Denkfabrik Brookings Institution tätig. Als Schwarzer würde er den Anteil von Minoritäten in Bushs Regierung erhöhen.

Nationaler Sicherheitsberater. Condaleezza Rice hat angekündigt, sie würde gerne wieder in einen Think Tank eintreten und strategisch-wissenschaftlich arbeiten. Zudem könnte sich Donald Rumsfeld als Verteidigungsminister beerben. Zwei mögliche Kandidaten könnten ihren Platz einnehmen: Stephen Hadley, derzeit ihr Stellvertreter. Oder Robert Blackwill, der dem Nationalen Sicherheitsrat angehört und den Präsidenten in Irak-Fragen berät.

Notenbankchef. In den nächsten vier Jahren wird sich Alan Greenspan zur Ruhe setzen. Bush darf seinen Nachfolger einsetzen. Als dessen Favorit gilt der Ökonomieprofessor der Harvard University Martin Feldstein. Er beriet Bush während dessen erster Wahlkampagne. Allerdings haben die Reagan-Anhänger ihm seine Kritik an der Defizitpolitik nie verziehen. Ebenfalls als Kandidat gehandelt wird Robert G. Hubbard, wie Feldstein ein ehemaliger Wirtschaftsberater Bushs. Jüngst wurde er zum Direktor der Business School der Columbia University gekürt.