Von Peter Hossli (Text) und Jorma Müller (Fotos)
Hell und hoch ist die Aula der Universität Zürich. Hier forderte Winston Churchill am 19. September 1946 die «Vereinigten Staaten von Europa». So «frei und glücklich wie die Schweiz» könne Europa eines Tages sein, sagte Churchill in seiner famosen Rede. «Da war das Verhältnis zwischen der Schweiz und Europa
bereits 500 Jahre lang schwierig», sagt Wirtschaftshistoriker Tobias Straumann (48). «Eine Entspannung ist nicht in Sicht.»
Obwohl die Schweiz bereits 2016 erneut über ihr Verhältnis zu Europa abstimmen wird. «Es wird weitere Kompromisse geben», glaubt Straumann. «Das Hin und Her zwischen Distanz und Annäherung bleibt bestehen – noch während Jahrzehnten», sagt der Professor. «Ein altes Dilemma verhindert eine dauerhafte Lösung.»
Das Dilemma
Die Schweiz möchte neutral bleiben und ihre Aussenhandelspolitik eigenständig bestimmen. Sie treibt Handel mit möglichst vielen Ländern der Welt. Ohne fremde Einmischung will sie dabei Freihandelsabkommen schliessen. Gleichzeitig ist ihr ein offener Zugang zur EU wichtig, ihrem bedeutendsten Handelspartner. Brüssel verlangt von der Schweiz, dass sie dafür einen wesentlichen Teil ihrer Souveränität aufgibt. «Diese beiden Interessen sind schwer vereinbar.»
Der Ursprung des Dilemmas liegt 500 Jahre zurück, erklärt Straumann. Etwa zwischen 1500 und 1800 formen sich in Europa die grossen Staaten: Spanien, Preussen, Grossbritannien und Frankreich. Diese führen teure Kriege, erobern die neue Welt. Um das zu finanzieren, müssen sie Steuern eintreiben. Was weit mehr Zentralismus bedingt. «Die Eidgenossenschaft führt keine Kriege mehr», so Straumann. Sie setzt auf Unabhängigkeit. «Der Föderalismus bleibt stark.» Dreihundert Jahre verläuft die Entwicklung in Europa und der Schweiz gegenläufig. «In dieser Zeit wird der Grundstein für das problematische Verhältnis gelegt.»
Völkerbund und EWG
Nach dem Ersten Weltkrieg kommt Bewegung in die Beziehung. Am 16. Mai 1920 sagen 56 Prozent der Schweizer Ja zum Völkerbund. Sie sind erstmals bereit, einen Teil ihrer Neutralität aufzugeben – dem europäischen Frieden zuliebe. Der Völkerbund scheitert in der Wirtschaftskrise. Nach dem Zweiten Weltkrieg nehmen sechs Länder einen neuen Anlauf, Europa zu einen: Italien, Deutschland und Frankreich und die Benelux-Länder gründen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG. «Sie wollten vor allem eines», sagt Straumann, «keine Kriege mehr.»
Nicht dabei sind die Schweiz, Grossbritannien, die skandinavischen Länder. Das ändert sich – aus wirtschaftlichen Gründen. «Die Briten gehen 1973 in die Europäische Gemeinschaft, weil sie Angst haben, den Anschluss zu verlieren – und weil sie Europa bremsen wollen», sagt Straumann. Kurz darauf folgen die Dänen. Ihre wichtigsten Handelspartner – Deutschland und Grossbritannien – sind bereits drin. «Dänemark braucht keine unabhängige Handelspolitik mehr.»
Ruhige Jahre
Die Norweger sagen 1972 Nein zur EG. «Wie die Schweiz wollen sie ihre Aussenpolitik nicht an Brüssel abtreten», erklärt der Historiker.
Im selben Jahr stimmen die Efta-Staaten über ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinten Europa ab. Die Schweiz sagt Ja – «eine ideale Situation», so Straumann. «Die Schweizer haben freien Zugang zum Markt, sind aber nicht Teil davon, sie bleiben selbstbestimmt.» Er betont: «Dieser Vertrag gilt noch heute.» Das neutrale Schweden bejahte den Freihandel ebenfalls. Es ist der Schweiz am ähnlichsten. Fortan folgen im Verhältnis zu Europa fünfzehn gelassene Jahre.
Schreckgespenst Japan
Mitte der 80er-Jahre breitet sich Panik aus. EU-Kommissionspräsident Jacques Delors glaubt, Europa verliere wirtschaftlich den Anschluss. Er fürchtet Japan. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, will er den integrierten Binnenmarkt. «Das ist der Treiber der heutigen Probleme der Schweiz», so Straumann. Europa soll weiter integriert werden, eine eigene Währung erhalten, den Euro.
Delors bietet der Schweiz einen Vertrag an: Der EWR bringe ihr den freien Zugang zum Binnenmarkt, dazu Mitspracherecht. Der Bundesrat sagt: Ja, das machen wir. Bei Verhandlungen fällt das Mitspracherecht weg. Der EWR kommt 1992 trotzdem zur Abstimmung – und fällt durch. «Das Volk merkt, dass es Souveränität einbüssen würde – und sagt deshalb Nein», glaubt Straumann. Er weiss: «Nur Krisen bringen ein Land dazu, ein bestehendes System zu ändern.»
Krisen verändern
Er belegt diese These mit Beispielen: Schweden erlebt zu Beginn der 90er-Jahre eine der schlimmsten Krisen überhaupt – und sagt 1994 prompt Ja zum EU-Betritt. Neun Jahre später gibt es ein klares Nein zum Euro. Den Skandinaviern geht es wieder glänzend. Island schlittert 2008 in eine Rezession, will deshalb rasch in die EU, den Euro übernehmen. «Dann merken die Isländer, dass die Abwertung ihrer Währung wirtschaftliche Vorteile bringt – und sie kommen davon ab.»
Die Schweiz gebe ihre Souveränität höchstens auf, wenn eine schlimme Krise das Land erfasse. «In die EU gehen wir erst, wenn es uns richtig dreckig geht», sagt Straumann.
Die Zukunft
Wegen des alten Dilemmas sagte das Volk am 9. Februar Ja zur SVP-Initiative. «Die Regelung der Zuwanderung ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Souveränität», sagt Straumann. «Es ist deshalb nicht überraschend, dass eine Mehrheit für die Abschaffung der Personenfreizügigkeit gestimmt hat.» Heute stehe die Schweiz an einem ähnlichen Punkt wie Mitte der 80er-Jahre. Sie ist hin- und hergerissen zwischen Wunsch nach Eigenständigkeit und Notwendigkeit, mit der EU gut zu stehen.
Wie geht diese Beziehung weiter? «Es gibt weitere Abstimmungen, man nähert sich an und geht auf Distanz. Solange die Schweiz die direkte Demokratie habe, wird sich das nicht ändern», sagt Straumann. Das Volk wolle die demokratischen Rechte nicht aufgeben.
Als «unlösbar» beschreibt Straumann das Dilemma. Schlimm sei das nicht. «Die Politik ist nicht dazu da, Probleme auf immer und ewig zu lösen. Es reicht, wenn sie gute Kompromisse aushandelt, die für eine gewisse Zeit funktionieren.»